Allgemeine Geschäftsbedingungen von LernFox

Premium Nachhilfe für Schüler & Studenten in Köln

§1

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Schulungsangebote der Firma LernFox, Inhaber Jeton Lushaj. Soweit Verträge von LernFox Bestimmungen enthalten, die von diesen AGB abweichen, gehen die einzelnen Vertragsbestimmungen den AGB vor. Individuelle Zusatzvereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Erfassung.

Werden Vereinbarungen zwischen LernFox und den Eltern oder sonstigen vertretungsberechtigten Personen Minderjähriger getroffen, haben die Vertreter des Minderjährigen dafür Sorge zu tragen, dass der Minderjährige als Kunde seiner Verpflichtungen und Obliegenheiten aus dem Vertragsverhältnis einhält.

§2

LernFox, Inhaber Jeton Lushaj, erbringt seine Leistung (Unterricht/Schulung) als Einzelbetreuung (Intensiv), Zwei-Personen-Betreuung (Kompakt) oder als Mehr-Personen-Betreuung (Basis) entsprechend dem Leistungsstand und dem Anforderungsprofil des Kunden entweder persönlich oder durch Dozenten.

Der Inhalt der Leistung wird bei Vertragsabschluss festgelegt. Der Kunde stellt auf eigene Kosten die zur Leistung notwendigen Materialien. LernFox haftet nur bei Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis von Fehlern im Lehrmaterial. Auftretende Leistungsmängel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

LernFox haftet im Rahmen der Sorgfaltspflicht für die gewissenhafte Leistungsvorbereitung und sorgfältige Auswahl und Überwachung der Dozenten sowie die ordnungsgemäße Erbringung der Leistung.

LernFox haftet nicht für einen bestimmten Erfolg oder ein bestimmtes Lernergebnis (Noten und sonstige Leistungsziele schulischer, studentischer oder fachlicher Art). LernFox ist nicht verpflichtet, schulische Aufgaben oder Schulungsverpflichtungen der Kunden wie auch Korrekturen von geistigen Leistungen des Kunden zu erbringen. LernFox übernimmt insofern keine Haftung über den Erfolg oder Misserfolg derartiger schulischer oder studienmäßiger Leistungen des Kunden.

Leistungsmängel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen; andernfalls entfällt jegliche Haftung von LernFox. Im Falle berechtigter Mängelrüge ist LernFox zur Nacherfüllung verpflichtet. Weitergehende Ansprüche (Minderung/ Schadensersatz) sind mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.“

§ 3

Der Kunde ist verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Anzahl an Sitzungen innerhalb des vertraglich festgesetzten Zeitraumes persönlich in Anspruch zu nehmen. Nach Fristablauf entfällt der Anspruch auf offenstehende Teilleistungen, es sei denn, dass LernFox die Nichterfüllung zu vertreten hat.
Die Abtretung von Leistungsansprüchen des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 4

Der Kunde ist verpflichtet, vereinbarte Termine pünktlich und adäquat vorbereitet wahrzunehmen.

Terminänderungen oder- absagen hat der Kunde mit Status „Standard“ mindestens 5 Tage, der Kunde mit Status „VIP“ mindestens 24 Stunden und der Kunde mit Status „Platin“ mindestens 12 Stunden vor dem vereinbarten Termin schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Im Falle plötzlicher Erkrankung oder bei höherer Gewalt (Unfall o.ä.) hat der Kunde LernFox unverzüglich zu informieren und auf Anforderung den Nachweis (z.B. AU-Bescheinigung) beizubringen, dass die rechtzeitige Terminabsage nicht möglich war.

Bei Nichteinhaltung der vorgenannten Abmeldepflicht bleibt die Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Zahlungsvergütung bestehen.

LernFox kann vereinbarte Leistungstermine stets binnen 24 Stunden vor Leistungsbeginn stornieren; in Krankheitsfällen oder bei höherer Gewalt auch am Tage der Leistungserfüllung. Die Verpflichtung zur kurzfristigen Nachholung der Teilleistung (Unterrichts- oder Schulungsstunde) bleibt bestehen.

Eine wesentliche Voraussetzung für die Erbringung der vereinbarten Leistung durch LernFox ist die ordentliche Nacharbeitung des bearbeiteten Lernstoffes und Vorbereitung auf den zukünftigen Termin. Diese Obliegenheiten stehen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden.

§ 5

Der Kunde, im Falle seiner Minderjährigkeit sein Vertretungsberechtigter, ist verpflichtet, entsprechend der getroffenen Vereinbarung auf das von LernFox angegebene Konto zu entrichten. Nach Erfüllung der ersten Teilleistung (Sitzung) ist die Vergütung fällig, wenn keine andere Zahlungsvereinbarung getroffen wurde. Ist LernFox mit 6 Sitzungen in Vorleistung gegangen, ist der Kunde verpflichtet, die in Anspruch genommenen Sitzungen entsprechend der getroffenen Vereinbarung auszugleichen.

§ 6

Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Zinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen sowie für die Bearbeitung und ein notwendiges Mahnschreiben Mahnkosten in Höhe von 10,00 € für jede Mahnung. Weiterer Schadensersatz bleibt vorbehalten.
LernFox ist im Verzugsfalle außerdem zur Leistungsverweigerung berechtigt.

§ 7

Erhebliche Zahlungsrückstände (Vergütung für mehr als 2 Unterrichtseinheiten), wiederholtes unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterrichts- bzw. Schulungstermin oder sonstiges schwerwiegendes vertragswidriges Verhalten vom Kunden, welches für LernFox die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses unzumutbar machen, berechtigen LernFox zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses.

Kündigt LernFox aus wichtigem Grunde, ist der Kunde zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

§ 8

Das Vertragsverhältnis endet mit dem Ableben des Kunden.
Dem Kunden steht das Recht zur Kündigung des Vertrages zu für den Fall, dass er unverschuldet dauerhaft aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, die vereinbarte Leistung von LernFox entgegenzunehmen. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat ab Kenntnis der schwerwiegenden Umstände. Der Kunde hat die schwerwiegenden Umstände nachzuweisen.

Im Übrigen besteht kein Recht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses im Falle des Schul- bzw. Studienabbruchs bzw. -wechsels oder sonstiger Umstände, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen.

Hiervon ausgenommen ist das Recht des Kunden zur Kündigung aus wichtigem Grund. Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen § 623 BGB.

§ 9

Endet das Vertragsverhältnis, ohne dass LernFox hieran ein Verschulden trägt, ist der Kunde verpflichtet, als Vertragsstrafe an LernFox 75 % der restlichen Vertragssumme zu zahlen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass LernFox ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 10

Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages nach den Regeln des Datenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes Daten über seine Person von LernFox gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden.“

§ 11

Erfüllungsort ist ausschließlich der derzeitige Betriebssitz von LernFox, falls keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12

LernFox ist zur Änderung der Leistungsbeschreibung oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. LernFox wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund weiterer technischer Entwicklungen, Änderung der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.

LernFox ist berechtigt, die jeweilige Vergütung einmal jährlich an sich veränderte Marktbedingungen bei erheblicher Veränderung der Kosten, Änderung der MwSt. oder der Beschaffungspreise (Dozentenkosten) anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den Anstieg der Lebenshaltungskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsgrund zu. Dies wird ihm von LernFox in diesem Falle in Textform mitgeteilt.

§ 13

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder bei Fernabsatzverträgen steht dem Kunden, der Verbraucher ist, das Recht zu, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tage der Annahme des Vertragsangebotes durch LernFox.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde LernFox, Inhaber Jeton Lushaj, Anschrift, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür ein von LernFox zur Verfügung gestelltes Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

§ 14

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder Regelung durch eine wirksame Bestimmung oder Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung oder Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch für den Fall einer Lücke im Vertrag.
Im Übrigen vereinbaren die Parteien das Schriftformerfordernis. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.

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